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Rapi­de anstei­gen­de Fall­zah­len bei den Datenschutzbehörden

Datenschutzbehörde

Seit dem 25.05.2018 ist die DSGVO in Kraft. Für viele Unter­neh­men bedeu­tet die Umset­zung der Daten­schutz­ver­ord­nung einen erheb­li­chen Auf­wand. Vor allem die Angst vor den ursprüng­lich erwar­te­ten „Abmahn­wel­len“ trieb viel Unter­neh­men im ers­ten Halb­jahr 2018 dazu in Akti­on zu treten.

Ganz neu war die Ein­füh­rung der DSGVO ja nicht. Die meis­ten Rege­lun­gen wur­den aus dem BDSG über­nom­men. Wer sich vor­her also schon um das The­ma geküm­mert hat­te, konn­te dem 25.05.2018 gelas­sen ent­ge­gen sehen.

Auch wenn die befürch­te­ten Abmahn­wel­len bis­her aus­ge­blie­ben sind, bedeu­tet dies nicht, dass kei­ne Gefahr für Unter­neh­men besteht. Mit Ein­füh­rung der DSGVO haben die Auf­sichts­be­hör­den deut­li­che bes­se­re Mög­lich­kei­ten erhal­ten emp­find­li­che Buß­gel­der zu ver­hän­gen. Die Lan­des­auf­sichts­be­hör­den kön­nen dabei selbst tätig wer­den und Fir­men hin­sicht­lich der Umset­zung der DSGVO prü­fen, oder aber sie bear­bei­ten  die Ein­ga­ben und Mel­dun­gen von Ver­stö­ßen die seit Mai mas­siv ange­stie­gen sind.

Wie die bis Ende Novem­ber 2018 amtie­ren­de Bun­des­da­ten­schutz­be­auf­trag­te Andrea Voß­hoff berich­tet sind allei­ne bei Ihrer Behör­de bis Ende Okto­ber 2018 ca. 3.700 all­ge­mei­ne Ein­ga­ben und knapp 4.700 all­ge­mei­ne Mel­dun­gen von Ver­stö­ßen eingegangen.

Sie erwähn­te außer­dem, dass bun­des­weit bis Anfang Sep­tem­ber 2018 bei allen Daten­schutz­be­hör­den ca. 11.000 Beschwer­den inkl. 6.100 Daten­schutz­ver­stö­ße ein­ge­gan­gen sei­en. Selbst Frau Voß­hoff spricht hier­bei von beacht­li­chen Zah­len die so im Vor­feld wohl nicht erwar­tet wurden.
Die Zah­len ver­deut­li­chen vor allem, dass Betrof­fe­ne sich durch­aus ihrer neu­en Rech­te bewusst sind und die­se auch inten­siv nutzen.

Fazit

Das The­ma Daten­schutz hat durch die Ein­füh­rung der DSGVO deut­li­che an Prä­senz gewon­nen. Betrof­fe­ne neh­men immer öfter ihre Rech­te wahr und kön­nen so das ein oder ande­re Unter­neh­men in eine pre­kä­re Lage brin­gen. Auch wenn die Behör­den eini­ge Zeit brau­chen wer­den um die offe­nen Fäl­le abzu­ar­bei­ten wird dies den­noch kei­nen Ein­fluss auf das Ergeb­nis haben und auch nicht das Risi­ko von hohen Buß­gel­dern mindern.

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